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By Simon Hegelich, David Knollmann, Johanna Kuhlmann

Die sozialdemokratische schedule 2010 ist in vielerlei Hinsicht ein noch nicht ausreichend erklärtes politisches Phänomen. Weder wurde bislang der systematische Versuch unternommen, zu klären, was once überhaupt Inhalt dieses diffusen Reformpakets conflict, noch ist abschließend geklärt, was once die strategischen Ziele der Schröderschen Reformagenda waren und ob bzw. wie diese überhaupt erreicht wurden ? kurz: Warum sich die SPD für diese Politik entschieden hat. Der vorliegende Band beantwortet diese offenen Fragen.

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11 Zum “experimental law making” vgl. ausführlicher Kap. 2. 32 2 Phase I: „Agenda-Politik“ ohne Agenda 2010 gestaltung des Reformwerkes sei im Verlauf des Entscheidungsprozesses je nach machtpolitischer Interessenlage und politischen Umständen immer wieder zentralen Änderungen unterworfen worden12. ; Hegelich 2008: 223). Die staatliche Förderung der privaten kapitalgedeckten Altersvorsorge wurde gewissermaßen als Notlösung in einer Situation proklamiert, „in which the Ministry was running out of options“ (Lamping/Rüb 2006: 468).

Arbeit sollte auf keinen Fall teurer werden. Die Rentenreform 2001 war insofern Ausdruck des Wandels „von einer ausgabenorientierten Einnahmepolitik hin zu einer einnahmenorientierten Ausgabenpolitik“ (Sesselmeier 2006: 27). Es wäre jedoch falsch, davon auszugehen, ein politisch definierter Beitragssatz sei nun die bestimmende Größe, aus der heraus sich ein Leistungsniveau ergibt. Die konsequente Umsetzung einer schlichten Begrenzung des Beitragssatzes (z. B. auf 20%) würde ein Nettorentenniveau ergeben, das besonders angesichts der demografischen Entwicklung bestenfalls als Absicherung des Existenzminimums taugen würde.

Auch an diesem Ansinnen entzündete sich die Kritik der Gewerkschaften, der Sozialverbände und der Opposition. “13 war die spontane Reaktion des Kanzlers auf die nicht enden wollenden vehementen Protestrufe gegen die geplante Maßnahme während eines Gewerkschaftskongresses im gleichen Monat. Beim Rentengipfel am 13. Juni 2000 konnte Riester dann einen Erfolg verbuchen, indem er der Forderung der Union nach einer stärkeren staatlichen Förderung der privaten Rente nachkam und in Absprache mit Finanzminister Eichel und Bundeskanzler Schröder sogar eine wesentlich höhere anbot: 12 Eine detailliertere Darstellung des Reformprozesses und seiner wichtigsten Ereignisse aus strategischer Perspektive findet sich bei Hegelich 2008.

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